AGB

CleanT UG (haftungsbeschränkt)
Seestr. 70, 13347 Berlin, Deutschland
E-Mail: info@cleantug.de
Telefon: +49 1517 2298789
USt-IdNr.: DE369469144

§1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der CleanT UG (haftungsbeschränkt) im Geschäftsverkehr mit Unternehmern innerhalb der Europäischen Union.

§2 Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto ab Werk, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. CleanT UG kann Vorauszahlung verlangen. Mindestbestellmenge: 1 Big Bag. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§4 Lieferung und Gefahrübergang

Lieferungen erfolgen ab Werk auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Werk oder Lager verlässt. Lieferfristen gelten vorbehaltlich unvorhersehbarer Ereignisse (höhere Gewalt, Lieferengpässe). Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart.

§5 Gewährleistung und Haftung

CleanT UG gewährleistet, dass die gelieferte Ware den vereinbarten Spezifikationen entspricht. Beanstandungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt schriftlich mitzuteilen. Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl von CleanT UG Ersatzlieferung oder Rückerstattung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der CleanT UG. Der Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern, tritt jedoch alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an CleanT UG ab. Der Käufer verpflichtet sich, uns bei allen Maßnahmen zu unterstützen, die zum Schutz unseres Eigentums erforderlich sind, insbesondere bei grenzüberschreitenden Lieferungen

§7 Rücktritt und höhere Gewalt

Bei unvorhergesehenen Ereignissen außerhalb des Einflussbereichs (z. B. Naturkatastrophen, Transportverzögerungen, Rohstoffmangel) ist CleanT UG berechtigt, Lieferfristen anzupassen oder vom Vertrag zurückzutreten. In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

§8 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§9 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.